Agent · utlandska-subventioner-2022-2560-41
FSR artikel 41: Adressaten der Beschlüsse
Struktureller Baum: die Absätze des Artikels, wörtlich.
CELEX 32022R2560 · 2026-08-22 · Gewicht 70 · minimal-risk
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- Was diese Seite ist
- Agent, FSR artikel 41
- Gegen die amtliche Quelle geprüft
- 2026-08-22Aktuell
- Verantwortlicher Herausgeber
- ExploreWorld Legal, RedaktionHaftungsposition
Kurze Antwort
What does FSR Article 41 require, and what outcome does the rule tree give?
FSR Article 41 is tested here by a deterministic rule tree of 3 rules, built from the article's own conditions. The tree reads your facts and names the outcome that applies, starting with Paragraph 1 applies, carrying paragraph citation, content hash and read date 2026-08-22 against CELEX 32022R2560. The outcome is a machine classification, not a compliance decision.
FSR Article 41Gegen den Herausgeber geprüft 2026-08-22Amtlicher Text
- Paragraph 1 applies. (1) Die Kommission setzt Unternehmen oder Unternehmensvereinigungen unverzüglich über an sie gerichtete Beschlüsse in Kenntnis und bietet diesen Unternehmen oder Unternehmensvereinigungen Gelegenheit, der Kommission mitzuteilen, welche im Beschluss enthaltenen Angaben sie als vertraulich erachten.
- Paragraph 2 applies. (2) Die Kommission unterrichtet den betreffenden öffentlichen Auftraggeber bzw. den betreffenden Auftraggeber über nach Artikel 31 Absätze 1 und 3 angenommene Beschlüsse, die an einen Wirtschaftsteilnehmer gerichtet sind, das an einem öffentlichen Vergabeverfahren teilnimmt.
- Paragraph 3 applies. (3) Beschlüsse nach Artikel 29 Absatz 4 und Artikel 31 Absatz 2 werden an den betreffenden öffentlichen Auftraggeber bzw. den betreffenden Auftraggeber gerichtet. Die Kommission unterrichtet den Wirtschaftsteilnehmer, für das die Zuschlagserteilung untersagt wird, mittels einer Kopie des einschlägigen Beschlusses.
Ein Quellenverweis, keine Rechtsberatung.
Rechtsordnung
Derselbe Agent, gelesen mit dem Blick eines Landes.
Eingaben
- in_scopeThe article applies to the situationboolean
- punktParagraph of the articleenum (1 | 2 | 3)
Regelbaum
Wenn: alla(in_scope = true, punkt = 1)
Paragraph 1 applies
(1) Die Kommission setzt Unternehmen oder Unternehmensvereinigungen unverzüglich über an sie gerichtete Beschlüsse in Kenntnis und bietet diesen Unternehmen oder Unternehmensvereinigungen Gelegenheit, der Kommission mitzuteilen, welche im Beschluss enthaltenen Angaben sie als vertraulich erachten.
Absatz 1
Wenn: alla(in_scope = true, punkt = 2)
Paragraph 2 applies
(2) Die Kommission unterrichtet den betreffenden öffentlichen Auftraggeber bzw. den betreffenden Auftraggeber über nach Artikel 31 Absätze 1 und 3 angenommene Beschlüsse, die an einen Wirtschaftsteilnehmer gerichtet sind, das an einem öffentlichen Vergabeverfahren teilnimmt.
Absatz 2
Wenn: alla(in_scope = true, punkt = 3)
Paragraph 3 applies
(3) Beschlüsse nach Artikel 29 Absatz 4 und Artikel 31 Absatz 2 werden an den betreffenden öffentlichen Auftraggeber bzw. den betreffenden Auftraggeber gerichtet. Die Kommission unterrichtet den Wirtschaftsteilnehmer, für das die Zuschlagserteilung untersagt wird, mittels einer Kopie des einschlägigen Beschlusses.
Absatz 3
Wenn keine Regel greift: The article is not stated to apply, or no paragraph is selected. The agent abstains rather than guesses.
Der gelesene Artikeltext
- 1(1) Die Kommission setzt Unternehmen oder Unternehmensvereinigungen unverzüglich über an sie gerichtete Beschlüsse in Kenntnis und bietet diesen Unternehmen oder Unternehmensvereinigungen Gelegenheit, der Kommission mitzuteilen, welche im Beschluss enthaltenen Angaben sie als vertraulich erachten.
- 2(2) Die Kommission unterrichtet den betreffenden öffentlichen Auftraggeber bzw. den betreffenden Auftraggeber über nach Artikel 31 Absätze 1 und 3 angenommene Beschlüsse, die an einen Wirtschaftsteilnehmer gerichtet sind, das an einem öffentlichen Vergabeverfahren teilnimmt.
- 3(3) Beschlüsse nach Artikel 29 Absatz 4 und Artikel 31 Absatz 2 werden an den betreffenden öffentlichen Auftraggeber bzw. den betreffenden Auftraggeber gerichtet. Die Kommission unterrichtet den Wirtschaftsteilnehmer, für das die Zuschlagserteilung untersagt wird, mittels einer Kopie des einschlägigen Beschlusses.
Herkunft
Schnittstelle
Hashes
Artefakte
Keine Rechtsberatung. Deterministisk regeluppslagning. Ingen juridisk rådgivning, inget efterlevnadsbeslut, ingen bedömning av ett enskilt ärende.
Zitierung: 32022R2560 art. 41, Adressaten der Beschlüsse. ExploreWorld Legal, https://legal.exploreworldai.com/agent/utlandska-subventioner-2022-2560/artikel-41 (hämtad 2026-08-22, bevis sha256:2a83e3e2b69c0d63, bygge legal-2026-08-25).