Agent · utlandska-subventioner-2022-2560-39
FSR artikel 39: Umgehungsverbot
Struktureller Baum: die Absätze des Artikels, wörtlich.
CELEX 32022R2560 · 2026-08-22 · Gewicht 70 · minimal-risk
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- Was diese Seite ist
- Agent, FSR artikel 39
- Gegen die amtliche Quelle geprüft
- 2026-08-22Aktuell
- Verantwortlicher Herausgeber
- ExploreWorld Legal, RedaktionHaftungsposition
Kurze Antwort
What does FSR Article 39 require, and what outcome does the rule tree give?
FSR Article 39 is tested here by a deterministic rule tree of 2 rules, built from the article's own conditions. The tree reads your facts and names the outcome that applies, starting with Paragraph 1 applies, carrying paragraph citation, content hash and read date 2026-08-22 against CELEX 32022R2560. The outcome is a machine classification, not a compliance decision.
FSR Article 39Gegen den Herausgeber geprüft 2026-08-22Amtlicher Text
- Paragraph 1 applies. (1) Unternehmen dürfen keine Finanzgeschäfte oder -kontrakte abschließen, um die Anmeldepflichten nach Artikel 21 Absätze 1 und 5 bzw. die Meldepflichten nach Artikel 29 Absätze 1, 5 und 8 zu umgehen.
- Paragraph 2 applies. (2) Vermutet die Kommission, dass ein Unternehmen die in Absatz 1 genannten Praktiken angewandt hat oder anwendet, so kann sie von diesem Unternehmen alle Auskünfte verlangen, die die Kommission als erforderlich erachtet, um festzustellen, ob das Unternehmen die in Absatz 1 genannten Praktiken angewandt hat oder anwendet, und sie kann eine Prüfung gemäß Artikel 21 Absatz 4 oder Artikel 30 Absatz 4 einleiten.
Ein Quellenverweis, keine Rechtsberatung.
Rechtsordnung
Derselbe Agent, gelesen mit dem Blick eines Landes.
Eingaben
- in_scopeThe article applies to the situationboolean
- punktParagraph of the articleenum (1 | 2)
Regelbaum
Wenn: alla(in_scope = true, punkt = 1)
Paragraph 1 applies
(1) Unternehmen dürfen keine Finanzgeschäfte oder -kontrakte abschließen, um die Anmeldepflichten nach Artikel 21 Absätze 1 und 5 bzw. die Meldepflichten nach Artikel 29 Absätze 1, 5 und 8 zu umgehen.
Absatz 1
Wenn: alla(in_scope = true, punkt = 2)
Paragraph 2 applies
(2) Vermutet die Kommission, dass ein Unternehmen die in Absatz 1 genannten Praktiken angewandt hat oder anwendet, so kann sie von diesem Unternehmen alle Auskünfte verlangen, die die Kommission als erforderlich erachtet, um festzustellen, ob das Unternehmen die in Absatz 1 genannten Praktiken angewandt hat oder anwendet, und sie kann eine Prüfung gemäß Artikel 21 Absatz 4 oder Artikel 30 Absatz 4 einleiten.
Absatz 2
Wenn keine Regel greift: The article is not stated to apply, or no paragraph is selected. The agent abstains rather than guesses.
Der gelesene Artikeltext
- 1(1) Unternehmen dürfen keine Finanzgeschäfte oder -kontrakte abschließen, um die Anmeldepflichten nach Artikel 21 Absätze 1 und 5 bzw. die Meldepflichten nach Artikel 29 Absätze 1, 5 und 8 zu umgehen.
- 2(2) Vermutet die Kommission, dass ein Unternehmen die in Absatz 1 genannten Praktiken angewandt hat oder anwendet, so kann sie von diesem Unternehmen alle Auskünfte verlangen, die die Kommission als erforderlich erachtet, um festzustellen, ob das Unternehmen die in Absatz 1 genannten Praktiken angewandt hat oder anwendet, und sie kann eine Prüfung gemäß Artikel 21 Absatz 4 oder Artikel 30 Absatz 4 einleiten.
Herkunft
Schnittstelle
Hashes
Artefakte
Keine Rechtsberatung. Deterministisk regeluppslagning. Ingen juridisk rådgivning, inget efterlevnadsbeslut, ingen bedömning av ett enskilt ärende.
Zitierung: 32022R2560 art. 39, Umgehungsverbot. ExploreWorld Legal, https://legal.exploreworldai.com/agent/utlandska-subventioner-2022-2560/artikel-39 (hämtad 2026-08-22, bevis sha256:25fce06d78186a4e, bygge legal-2026-08-25).