Legal sources with official primary sources

Printed ·

SMLM PreviewFehler, Bugs und unvollständige Abdeckung können auftretenDas Modell ist im Q4-26 produktionsreif

Zum Inhalt springen
Zur Antwort springen
NovaCopilotEin Dienst von ExploreWorldAI

Die Register von NovaCopilot werden täglich anhand amtlicher Quellen geprüft

Zurück zu den Entscheidungen

Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil

C-591/24„Golf Bulgaria“ EOOD v Savet za elektronni medii

Entschieden
2026-10-15
ECLI
ECLI:EU:C:2026:866
CELEX
62024CJ0591
Rechtskraft
Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar

Auch gesucht als: Rechtssache C-591/24, C-591/24 2026, ECLI:EU:C:2026:866.

Schlagwörter des Gerichts

Vorlage zur Vorabentscheidung – Richtlinie 2010/13/EU – Audiovisuelle Mediendienste – Art. 1 Abs. 1 Buchst. a Ziff. i – Begriff ,audiovisuelle Mediendienste‘ – Art. 6 Abs. 1 – Schutz der Menschenwürde – Nationale Regelung, die Sendungen verbietet, die gegen die guten Sitten verstoßen – Haftung des Dienstleistungserbringers – Charta der Grundrechte der Europäischen Union – Art. 11 – Meinungsfreiheit – Art. 52 Abs. 1 – Einschränkung der in der Charta der Grundrechte anerkannten Rechte und Freiheiten.

Legt aus

    Kernobjekte im Maschinenweg

    Zusammenfassung: Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar

    Diese Seite zeigt das Urteil und die Grunddaten. Risikobewertung, Beziehungen, Änderungen, Agentenantworten mit Begründung und Provenienz sind offen und ohne Schlüssel im Maschinenweg abrufbar.

    Source: NovaCopilot

    Knotenkarte: Beziehungen zwischen Präjudizien

    Wie das Urteil im Laufe der Zeit beeinflusst wurde, gelesen aus dem eigenen Text der Urteile. Jeder Schritt hat Randnummer und Hash im Maschinenweg.

    Beziehungen werden gelesen …

    Source: NovaCopilot

    NovaCopilot leitet eine kurze Antwort aus Gesetzen und Rechtsprechung ab, mit der Quelle direkt darunter. 5 Antworten pro Tag sind kostenlos.

    NovaCopilot begründet: eine kurze Antwort mit höchstens 75 Wörtern, nur aus unserem Register, mit der Quelle direkt darunter.

    Häufige Fragen

    Welche Entschädigung bekomme ich bei Flugverspätung?Wie lange habe ich ein Widerrufsrecht beim Onlinekauf?Kann ich verlangen, dass meine Daten gelöscht werden?Welche Kündigungsfrist gilt nach schwedischem Arbeitsrecht?

    Source: NovaCopilot

    Amtliches Dokument abrufen

    Wird beim Klick direkt bei EUR-Lex abgerufen. Keine dauerhafte Speicherung bei uns. So funktioniert es

    EUR-LexThe Court

    Maschinenadressen

    id
    eu:c-591-24

    Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.

    Die Zeile gibt wieder, was die Quelle schreibt. Sie ist keine Zusammenfassung, keine Schlussfolgerung zu einem Einzelfall und keine Rechtsberatung.

    Überprüfbare Vertrauenssignale

    • Quellenbasierte Antworten und sichtbare Beleglücken
    • Pflichten, Kontrollen, Risiken und Folgen
    • Stabile Objekte und nachprüfbare Prüfsummen
    • Regelbasierte Objekte, optionale quellenbasierte Erläuterungen
    • Modellkarte, Quellenstatus und Prüfung

    ModellkartePrüfung