Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil
C-319/24 PEuropean Commission v Sinopec Chongqing SVW Chemical Co. Ltd and Others
- Entschieden
- 2026-09-03
- ECLI
- ECLI:EU:C:2026:687
- CELEX
- 62024CJ0319
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Auch gesucht als: Rechtssache C-319/24 P, C-319/24 P 2026, ECLI:EU:C:2026:687.
Schlagwörter des Gerichts
Rechtsmittel – Dumping – Durchführungsverordnung (EU) 2020/1336 – Einfuhren bestimmter Polyvinylalkohole mit Ursprung in China – Endgültiger Antidumpingzoll – Verordnung (EU) 2016/1036 – Art. 2 Abs. 6a – Rechnerische Ermittlung des Normalwerts aufgrund nennenswerter Verzerrungen im Ausfuhrland – Art. 2 Abs. 10 – Gerechter Vergleich zwischen dem Ausfuhrpreis und dem Normalwert auf derselben Handelsstufe – Stufe ‚ab Werk‘ – Berichtigungen der Ausfuhrpreise oder des Normalwerts – Nach der Stufe ab Werk entstandene Kosten – Nicht erstattungsfähige Mehrwertsteuer – Händler, der ähnliche Funktionen ausübt wie ein auf Provisionsgrundlage tätiger Vertreter – Beweislast – Verbot der Auferlegung einer unangemessenen Beweislast – Art. 18 – Mangelnde Bereitschaft zur Mitarbeit – Unmöglichkeit der Ermittlung des Normalwerts – Verfügbare Informationen – Entscheidung, den höchsten Normalwert der anderen mitarbeitenden ausführenden Hersteller als verfügbare Informationen heranzuziehen – Entscheidungsspielraum der Europäischen Kommission.
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