Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil
C-349/21HYA and Othersprokuratura
- Entschieden
- 2023-02-16
- ECLI
- ECLI:EU:C:2023:102
- CELEX
- 62021CJ0349
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Auch gesucht als: Rechtssache C-349/21, C-349/21 2023, ECLI:EU:C:2023:102.
Schlagwörter des Gerichts
Vorlage zur Vorabentscheidung – Telekommunikationssektor – Verarbeitung personenbezogener Daten und Schutz der Privatsphäre – Richtlinie 2002/58 – Art. 15 Abs. 1 – Einschränkung der Vertraulichkeit der elektronischen Kommunikation – Gerichtliche Entscheidung, mit der das Abhören, die Aufzeichnung und die Speicherung von Telefongesprächen von Personen, die einer schweren vorsätzlichen Straftat verdächtigt werden, genehmigt werden – Praxis, wonach die Entscheidung nach einer Textvorlage und ohne individualisierte Begründung abgefasst wird – Art. 47 Abs. 2 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union – Begründungspflicht.
Legt aus
Kernobjekte im Maschinenweg
Zusammenfassung: Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Diese Seite zeigt das Urteil und die Grunddaten. Risikobewertung, Beziehungen, Änderungen, Agentenantworten mit Begründung und Provenienz sind offen und ohne Schlüssel im Maschinenweg abrufbar.
- Rechtskraftstatus
- Präjudiz und Rechtssatz
- Beziehungen zwischen Präjudizien
- Agentenobjekt, Risikograph und Beziehungsgraph
- Änderungsgraph
- Provenienz und verifizierter Text
Source: NovaCopilot
Knotenkarte: Beziehungen zwischen Präjudizien
Wie das Urteil im Laufe der Zeit beeinflusst wurde, gelesen aus dem eigenen Text der Urteile. Jeder Schritt hat Randnummer und Hash im Maschinenweg.
Beziehungen werden gelesen …
Source: NovaCopilot
Artikel in der Entscheidung
Die Vorschriften nennt das Gericht in seiner eigenen Schlagwortzeile. Der Artikeltext hier, die Entscheidung an der Quelle.
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Maschinenadressen
- id
- eu:c-349-21
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Die Zeile gibt wieder, was die Quelle schreibt. Sie ist keine Zusammenfassung, keine Schlussfolgerung zu einem Einzelfall und keine Rechtsberatung.
Überprüfbare Vertrauenssignale
- Quellenbasierte Antworten und sichtbare Beleglücken
- Pflichten, Kontrollen, Risiken und Folgen
- Stabile Objekte und nachprüfbare Prüfsummen
- Regelbasierte Objekte, optionale quellenbasierte Erläuterungen
- Modellkarte, Quellenstatus und Prüfung