Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil
C-91/15Kawasaki Motors Europe NV v Inspecteur van de Belastingdienst/Douane
- Entschieden
- 2016-09-22
- ECLI
- ECLI:EU:C:2016:716
- CELEX
- 62015CJ0091
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Vorlage zur Vorabentscheidung – Gültigkeitsprüfung – Verordnung (EG) Nr. 1051/2009 – Gemeinsamer Zolltarif – Zolltarifliche Einreihung – Kombinierte Nomenklatur – Position 8701 – Zugmaschinen – Unterpositionen 8701 90 11 bis 8701 90 39 – Ackerschlepper und Forstschlepper (ausgenommen Einachsschlepper), auf Rädern, neu – Leichte vierrädrige Geländefahrzeuge, die zur Verwendung als Zugmaschinen bestimmt sind.
Legt aus
Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.
Die Zeile gibt wieder, was die Quelle schreibt. Sie ist keine Zusammenfassung, keine Schlussfolgerung zu einem Einzelfall und keine Rechtsberatung.
Überprüfbare Vertrauenssignale
- Sechs feste Blöcke, eine Quelle je Zeile
- Kein Satz von einem Sprachmodell geschrieben
- Version und Lesedatum an jeder Antwort
- Keine Kundendaten, keine Dokumente, keine Beratung
- Modellkarte und Prüfung nach der KI-Verordnung veröffentlicht