C-902/24RM and EM v Santander Bank Polska S.A

Schlagwörter des Gerichts

Vorlage zur Vorabentscheidung – Verbraucherschutz – Richtlinie 93/13/EWG – Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen – Art. 6 Abs. 1 und Art. 7 Abs. 1 – An eine Fremdwährung gekoppelter Hypothekendarlehensvertrag, der missbräuchliche Klauseln enthält – Folgen der Feststellung der Missbräuchlichkeit einer Klausel – Nichtigkeit des Vertrags – Nationale Rechtsprechung, nach der zwei unabhängige Rückzahlungsforderungen entstehen – Klage des Verbrauchers auf Rückerstattung der in Erfüllung des Vertrags gezahlten Monatsraten – Forderung des Gewerbetreibenden in Höhe des Darlehensbetrags – Einziehung – Recht des Gewerbetreibenden, eine Einrede der Aufrechnung seiner Forderung mit der des Verbrauchers zu erheben – Kostenverteilungsregelung – Abschreckende Wirkung des Verbots missbräuchlicher Klauseln – Effektivitätsgrundsatz – Pflicht zur unionsrechtskonformen Auslegung.

Legt aus