Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil
C-88/11 PLG Electronics, Inc. v Office for Harmonisation in the Internal Market (Trade Marks and Designs) (OHIM)
- Entschieden
- 2011-11-10
- ECLI
- ECLI:EU:C:2011:727
- CELEX
- 62011CJ0088
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortzeichen KOMPRESSOR PLUS -Zurückweisung der Anmeldung - Verordnung [EG] Nr. 40/94 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c - Beschreibender Charakter - Prüfung eines neuen Beweismittels durch das Gericht - Verfälschung von Tatsachen und Beweisen.
Legt aus
Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.
Die Zeile gibt wieder, was die Quelle schreibt. Sie ist keine Zusammenfassung, keine Schlussfolgerung zu einem Einzelfall und keine Rechtsberatung.
Überprüfbare Vertrauenssignale
- Sechs feste Blöcke, eine Quelle je Zeile
- Kein Satz von einem Sprachmodell geschrieben
- Version und Lesedatum an jeder Antwort
- Keine Kundendaten, keine Dokumente, keine Beratung
- Modellkarte und Prüfung nach der KI-Verordnung veröffentlicht