Gerichtshof der Europäischen Union · Beschluss

C-87/11 PFidelio KG v Office for Harmonisation in the Internal Market (Trade Marks and Designs)

Entschieden: 2012-03-21
ECLI: ECLI:EU:C:2012:154
CELEX: 62011CO0087
Rechtskraft: Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar

Schlagwörter des Gerichts

Rechtsmittel – Art. 119 der Verfahrensordnung – Gemeinschaftsmarke – Verordnung (EG) Nr. 40/94 – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c – Wortmarke Hallux – Ablehnung der Eintragung – Absolutes Eintragungshindernis – Teils offensichtlich unzulässiges, teils offensichtlich unbegründetes Rechtsmittel.

Legt aus

EUR-Lex The Court

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