Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil
C-75/17 PFiesta Hotels & Resorts, SL v European Union Intellectual Property Office
- Entschieden
- 2018-04-19
- ECLI
- ECLI:EU:C:2018:269
- CELEX
- 62017CJ0075
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Rechtsmittel – Unionsmarke – Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Art. 8 Abs. 4 – Art. 65 – Nicht eingetragener Handelsname GRAND HOTEL PALLADIUM – Bildmarke mit den Wortbestandteilen ‚PALLADIUM PALACE IBIZA RESORT & SPA‘ – Antrag auf Nichtigerklärung aufgrund eines älteren Rechts, das nach nationalem Recht erworben wurde – Voraussetzungen – Zeichen von mehr als lediglich örtlicher Bedeutung – Recht, die Benutzung einer jüngeren Marke zu untersagen.
Legt aus
Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.
Die Zeile gibt wieder, was die Quelle schreibt. Sie ist keine Zusammenfassung, keine Schlussfolgerung zu einem Einzelfall und keine Rechtsberatung.
Überprüfbare Vertrauenssignale
- Sechs feste Blöcke, eine Quelle je Zeile
- Kein Satz von einem Sprachmodell geschrieben
- Version und Lesedatum an jeder Antwort
- Keine Kundendaten, keine Dokumente, keine Beratung
- Modellkarte und Prüfung nach der KI-Verordnung veröffentlicht