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Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil

C-75/17 PFiesta Hotels & Resorts, SL v European Union Intellectual Property Office

Entschieden
2018-04-19
ECLI
ECLI:EU:C:2018:269
CELEX
62017CJ0075
Rechtskraft
Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar

Schlagwörter des Gerichts

Rechtsmittel – Unionsmarke – Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Art. 8 Abs. 4 – Art. 65 – Nicht eingetragener Handelsname GRAND HOTEL PALLADIUM – Bildmarke mit den Wortbestandteilen ‚PALLADIUM PALACE IBIZA RESORT & SPA‘ – Antrag auf Nichtigerklärung aufgrund eines älteren Rechts, das nach nationalem Recht erworben wurde – Voraussetzungen – Zeichen von mehr als lediglich örtlicher Bedeutung – Recht, die Benutzung einer jüngeren Marke zu untersagen.

Legt aus

    Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.

    Die Zeile gibt wieder, was die Quelle schreibt. Sie ist keine Zusammenfassung, keine Schlussfolgerung zu einem Einzelfall und keine Rechtsberatung.

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