Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil
C-71/16 PComercializadora Eloro, SA v European Union Intellectual Property Office
- Entschieden
- 2017-05-04
- ECLI
- ECLI:EU:C:2017:345
- CELEX
- 62016CJ0071
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Rechtsmittel – Unionsmarke – Anmeldung einer Bildmarke mit dem Wortbestandteil ‚ZUMEX‘ – Widerspruch des Inhabers der Wortmarke JUMEX – Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Art. 15 Abs. 1 Unterabs. 2 Buchst. b und Art. 42 Abs. 2 – Benutzungsnachweis – Benutzung innerhalb der Europäischen Union – Art. 76 Abs. 2 – Der Beschwerdekammer verspätet vorgelegte ergänzende Benutzungsnachweise – Ermessen des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).
Legt aus
Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.
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