Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil
C-698/17 PToni Klement v European Union Intellectual Property Office
- Entschieden
- 2019-01-23
- ECLI
- ECLI:EU:C:2019:48
- CELEX
- 62017CJ0698
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Rechtsmittel – Unionsmarke – Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Art. 15 Abs. 1 – Antrag auf Erklärung des Verfalls einer Marke – Dreidimensionale Marke, die die Form eines Ofens darstellt – Ernsthafte Benutzung der Marke – Begründung.
Legt aus
Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.
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