Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil
C-682/17ExxonMobil Production Deutschland GmbH v Bundesrepublik Deutschland
- Entschieden
- 2019-06-20
- ECLI
- ECLI:EU:C:2019:518
- CELEX
- 62017CJ0682
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Vorlage zur Vorabentscheidung – Umwelt – Richtlinie 2003/87/EG – System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten – Erdgasaufbereitungsanlage – Schwefelrückgewinnung – ‚Claus-Prozess‘ – Stromerzeugung in einer Nebeneinrichtung – Wärmeerzeugung – Emission von inhärentem Kohlendioxid (CO2) – Art. 2 Abs. 1 – Geltungsbereich – Anhang I – Tätigkeit der ,Verbrennung von Brennstoffen‘ – Art. 3 Buchst. u – Begriff ‚Stromerzeuger‘ – Art. 10a Abs. 3 und 4 – Übergangsregelung zur Harmonisierung der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten – Beschluss 2011/278/EU – Geltungsbereich – Art. 3 Buchst. c – Begriff ‚Anlagenteil mit Wärme-Benchmark‘.
Legt aus
Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.
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