Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil
C-642/15 PToni Klement v European Union Intellectual Property Office
- Entschieden
- 2016-12-01
- ECLI
- ECLI:EU:C:2016:918
- CELEX
- 62015CJ0642
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Rechtsmittel – Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Unionsmarke – Dreidimensionale Marke, die die Form eines Ofens darstellt – Art. 51 Abs. 1 Buchst. a – Antrag auf Erklärung des Verfalls einer Unionsmarke – Art. 15 Abs. 1 Unterabs. 2 Buchst. a – Ernsthafte Benutzung der Marke – Zurückweisung des Antrags auf Nichtigerklärung.
Legt aus
Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.
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