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Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil

C-625/15 PSchniga GmbH v Community Plant Variety Office

Entschieden
2017-06-08
ECLI
ECLI:EU:C:2017:435
CELEX
62015CJ0625
Rechtskraft
Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar

Schlagwörter des Gerichts

Rechtsmittel – Gemeinschaftlicher Sortenschutz – Antrag auf gemeinschaftlichen Sortenschutz – Apfelsorte ‚Gala Schnitzer‘ – Technische Prüfung – Vom Verwaltungsrat des Gemeinschaftlichen Sortenamts (CPVO) erlassene Prüfungsrichtlinien – Verordnung (EG) Nr. 1239/95 – Art. 23 Abs. 1 – Befugnisse des Präsidenten des CPVO – Aufnahme eines zusätzlichen Unterscheidungsmerkmals nach Abschluss der technischen Prüfung – Beständigkeit des Merkmals über zwei Wachstumsperioden.

Legt aus

    Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.

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