Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil
C-625/15 PSchniga GmbH v Community Plant Variety Office
- Entschieden
- 2017-06-08
- ECLI
- ECLI:EU:C:2017:435
- CELEX
- 62015CJ0625
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Rechtsmittel – Gemeinschaftlicher Sortenschutz – Antrag auf gemeinschaftlichen Sortenschutz – Apfelsorte ‚Gala Schnitzer‘ – Technische Prüfung – Vom Verwaltungsrat des Gemeinschaftlichen Sortenamts (CPVO) erlassene Prüfungsrichtlinien – Verordnung (EG) Nr. 1239/95 – Art. 23 Abs. 1 – Befugnisse des Präsidenten des CPVO – Aufnahme eines zusätzlichen Unterscheidungsmerkmals nach Abschluss der technischen Prüfung – Beständigkeit des Merkmals über zwei Wachstumsperioden.
Legt aus
Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.
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