Gerichtshof der Europäischen Union · Beschluss
C‑588/11 POmnicare, Inc. v Office for Harmonisation in the Internal Market (Trade Marks and Designs)
- Entschieden
- 2012-09-18
- ECLI
- ECLI:EU:C:2012:576
- CELEX
- 62011CO0588
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Rechtsmittel – Gemeinschaftsmarke – Anmeldung des Wortzeichens ‚OMNICARE‘ – Widerspruch – Entscheidung der Beschwerdekammer, mit der die Anmeldung zurückgewiesen wird – Klage – Urteil des Gerichts, mit dem diese Klage abgewiesen wird – Rücknahme des Widerspruchs – Rechtsmittel – Erledigung.
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