Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil
C‑558/12 POffice for Harmonisation in the Internal Market (Trade Marks and Designs) (OHIM) v riha WeserGold Getränke GmbH & Co. KG
- Entschieden
- 2014-01-23
- ECLI
- ECLI:EU:C:2014:22
- CELEX
- 62012CJ0558
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Rechtsmittel – Gemeinschaftsmarke – Wortmarke WESTERN GOLD – Widerspruch des Inhabers der nationalen, internationalen und Gemeinschaftswortmarken WeserGold, Wesergold und WESERGOLD.
Legt aus
Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.
Die Zeile gibt wieder, was die Quelle schreibt. Sie ist keine Zusammenfassung, keine Schlussfolgerung zu einem Einzelfall und keine Rechtsberatung.
Überprüfbare Vertrauenssignale
- Sechs feste Blöcke, eine Quelle je Zeile
- Kein Satz von einem Sprachmodell geschrieben
- Version und Lesedatum an jeder Antwort
- Keine Kundendaten, keine Dokumente, keine Beratung
- Modellkarte und Prüfung nach der KI-Verordnung veröffentlicht