Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil
C‑493/12Eli Lilly and Company Ltd v Human Genome Sciences Inc
- Entschieden
- 2013-12-12
- ECLI
- ECLI:EU:C:2013:835
- CELEX
- 62012CJ0493
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Humanarzneimittel – Ergänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel – Verordnung (EG) Nr. 469/2009 – Art. 3 – Bedingungen für die Erteilung des Zertifikats – Begriff ‚durch ein in Kraft befindliches Grundpatent geschütztes Erzeugnis‘ – Kriterien – Wortlaut der Ansprüche des Grundpatents – Genauigkeit und Spezifizität – Funktionelle Definition eines Wirkstoffs – Strukturelle Definition eines Wirkstoffs – Europäisches Patentübereinkommen.
Legt aus
Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.
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