Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil
C-492/16Incyte Corporation v Szellemi Tulajdon Nemzeti Hivatala
- Entschieden
- 2017-12-20
- ECLI
- ECLI:EU:C:2017:995
- CELEX
- 62016CJ0492
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Vorlage zur Vorabentscheidung – Geistiges und gewerbliches Eigentum – Patentrecht – Humanarzneimittel – Verordnung (EG) Nr. 469/2009 – Art. 18 – Pflanzenschutzmittel – Verordnung (EG) Nr. 1610/96 – Art. 17 Abs. 2 – Ergänzendes Schutzzertifikat – Laufzeit – Festlegung des Ablaufdatums – Auswirkungen eines Urteils des Gerichtshofs – Möglichkeit oder Pflicht zur Berichtigung des Ablaufdatums.
Legt aus
Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.
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