Gerichtshof der Europäischen Union · Beschluss

C-480/15 PKS Sports IPCo GmbH, successor in law to BH Stores BV v European Union Intellectual Property Office (EUIPO)

Entschieden: 2016-04-14
ECLI: ECLI:EU:C:2016:266
CELEX: 62015CO0480
Rechtskraft: Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar

Schlagwörter des Gerichts

Rechtsmittel – Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs – Unionsmarke – Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Anmeldung der Wortmarke ALEX – Widerspruch des Inhabers der nationalen Wortmarken ALEX und der nationalen Bildmarke mit dem Wortbestandteil ‚ALEX‘ – Zurückweisung des Widerspruchs – Art. 75 – Recht auf Anhörung – Begründungspflicht – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b – Verwechslungsgefahr – Gleichartigkeit der Waren.

Legt aus

EUR-Lex The Court

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