Gerichtshof der Europäischen Union · Beschluss
C-48/18 PToontrack Music AB v European Union Intellectual Property Office
- Entschieden
- 2018-11-13
- ECLI
- ECLI:EU:C:2018:895
- CELEX
- 62018CO0048
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Rechtsmittel – Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs – Unionsmarke – Anmeldung der Wortmarke EZMIX – Zurückweisung der Anmeldung – Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c – Art. 65, 75 und 76 – Beschreibender Charakter – Wahrnehmung der maßgeblichen Verkehrskreise – Recht auf Anhörung – Amtsermittlungsgrundsatz – Begründungspflicht – Verfälschung – Erstmals vor dem Gericht vorgelegte Beweise.
Legt aus
Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.
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