Gerichtshof der Europäischen Union · Beschluss

C‑462/13Warner–Lambert Company LLC and Pfizer Ellas AE v Minerva Farmakeftiki AE

Entschieden: 2014-01-30
ECLI: ECLI:EU:C:2014:62
CELEX: 62013CO0462
Rechtskraft: Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar

Schlagwörter des Gerichts

Art. 99 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs – Vorlagefragen, die mit Fragen übereinstimmen, die der Gerichtshof bereits beantwortet hat – Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) – Art. 27 – Patentfähiger Gegenstand – Art. 70 – Schutz bestehender Gegenstände des Schutzes.

Legt aus

EUR-Lex The Court

Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.

Die Zeile gibt wieder, was die Quelle schreibt. Sie ist keine Zusammenfassung, keine Schlussfolgerung zu einem Einzelfall und keine Rechtsberatung.

Überprüfbare Vertrauenssignale

Sechs feste Blöcke, eine Quelle je Zeile
Kein Satz von einem Sprachmodell geschrieben
Version und Lesedatum an jeder Antwort
Keine Kundendaten, keine Dokumente, keine Beratung
Modellkarte und Prüfung nach der KI-Verordnung veröffentlicht

Modellkarte Prüfung