Gerichtshof der Europäischen Union · Beschluss

C-459/09 PDominio de la Vega, SL v Office for Harmonisation in the Internal Market (Trade Marks and Designs) (OHIM)

Entschieden: 2010-09-16
ECLI: ECLI:EU:C:2010:533
CELEX: 62009CO0459
Rechtskraft: Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar

Schlagwörter des Gerichts

Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung [EG] Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke DOMINIO DE LA VEGA - Ältere Gemeinschaftsbildmarke PALACIO DE LA VEGA - Bestehen von Verwechslungsgefahr in einem Teil der Union - Beurteilung der Ähnlichkeit von Marken - Dominierendes Element.

Legt aus

EUR-Lex The Court

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