Gerichtshof der Europäischen Union · Beschluss
C‑453/11 PTimehouse GmbH v Office for Harmonisation in the Internal Market (Trade Marks and Designs)
- Entschieden
- 2012-05-14
- ECLI
- ECLI:EU:C:2012:291
- CELEX
- 62011CO0453
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Rechtsmittel – Gemeinschaftsmarke – Dreidimensionale Marke in Form einer Uhr – Ablehnung der Eintragung – Fehlende Unterscheidungskraft.
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