Gerichtshof der Europäischen Union · Beschluss
C-45/11 PDeutsche Bahn AG v Office for Harmonisation in the Internal Market (Trade Marks and Designs) (OHIM)
- Entschieden
- 2011-12-07
- ECLI
- ECLI:EU:C:2011:808
- CELEX
- 62011CO0045
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke, die aus einer waagerechten Kombination der Farben Grau und Rot besteht - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b.
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