Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil
C-43/15 PBSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH v European Union Intellectual Property Office
- Entschieden
- 2016-11-08
- ECLI
- ECLI:EU:C:2016:837
- CELEX
- 62015CJ0043
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Rechtsmittel – Unionsmarke – Anmeldung der Bildmarke mit den Wortbestandteilen ‚compressor technology‘ – Widerspruch des Inhabers der Wortmarken KOMPRESSOR PLUS und KOMPRESSOR – Teilweise Zurückweisung der Anmeldung – Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Art. 60 – Verordnung (EG) Nr. 216/96 – Art. 8 Abs. 3 – ‚Anschlussbeschwerde‘ – Verordnung (EG) Nr. 40/94 – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b – Schwache Unterscheidungskraft der älteren nationalen Marken – Verwechslungsgefahr.
Legt aus
Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.
Die Zeile gibt wieder, was die Quelle schreibt. Sie ist keine Zusammenfassung, keine Schlussfolgerung zu einem Einzelfall und keine Rechtsberatung.
Überprüfbare Vertrauenssignale
- Sechs feste Blöcke, eine Quelle je Zeile
- Kein Satz von einem Sprachmodell geschrieben
- Version und Lesedatum an jeder Antwort
- Keine Kundendaten, keine Dokumente, keine Beratung
- Modellkarte und Prüfung nach der KI-Verordnung veröffentlicht