Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil
C‑421/13Apple Inc. v Deutsches Patent- und Markenamt
- Entschieden
- 2014-07-10
- ECLI
- ECLI:EU:C:2014:2070
- CELEX
- 62013CJ0421
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Vorabentscheidungsersuchen – Marken – Richtlinie 2008/95/EG – Art. 2 und 3 – Markenfähige Zeichen – Unterscheidungskraft – Zeichnerische Darstellung der Ausstattung eines als ‚Flagship Store‘ bezeichneten Ladengeschäfts – Eintragung als Marke für ‚Dienstleistungen‘ in Bezug auf Waren, die in einem solchen Geschäft verkauft werden.
Legt aus
Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.
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