Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil
C-421/04Matratzen Concord AG v Hukla Germany SA
- Entschieden
- 2006-03-09
- ECLI
- ECLI:EU:C:2006:164
- CELEX
- 62004CJ0421
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b und c der Richtlinie 89/104/EWG - Eintragungshindernisse - Artikel 28 EG und 30 EG - Freier Warenverkehr - Maßnahme gleicher Wirkung - Rechtfertigung - Schutz des gewerblichen und kommerziellen Eigentums - In einem Mitgliedstaat eingetragene nationale Wortmarke - Marke, die aus einem Wort gebildet ist, das der Sprache eines anderen Mitgliedstaats entlehnt ist, in der es keine Unterscheidungskraft und/oder beschreibenden Charakter in Bezug auf die Waren hat, für die die Marke eingetragen wurde.
Legt aus
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