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Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil

C-418/16 Pmobile.de GmbH, anciennement mobile.international GmbH v European Union Intellectual Property Office

Entschieden
2018-02-28
ECLI
ECLI:EU:C:2018:128
CELEX
62016CJ0418
Rechtskraft
Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar

Schlagwörter des Gerichts

Rechtsmittel – Unionsmarke – Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Art. 15 Abs. 1 – Art. 57 Abs. 2 und 3 – Art. 64 – Art. 76 Abs. 2 – Verordnung (EG) Nr. 2868/95 – Regel 22 Abs. 2 – Regel 40 Abs. 6 – Nichtigkeitsverfahren – Auf eine ältere nationale Marke gestützte Anträge auf Erklärung der Nichtigkeit – Ernsthafte Benutzung der älteren Marke – Nachweis – Zurückweisung der Anträge – Berücksichtigung neuer Beweise durch die Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) – Aufhebung der Entscheidungen der Beschwerdekammer des EUIPO – Zurückverweisung – Folgen.

Legt aus

    Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.

    Die Zeile gibt wieder, was die Quelle schreibt. Sie ist keine Zusammenfassung, keine Schlussfolgerung zu einem Einzelfall und keine Rechtsberatung.

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