C‑409/12Backaldrin Österreich The Kornspitz Company GmbH v Pfahnl Backmittel GmbH

Schlagwörter des Gerichts

Marken – Richtlinie 2008/95/EG – Art. 12 Abs. 2 Buchst. a – Verfall – Marke, die infolge des Verhaltens oder der Untätigkeit ihres Inhabers im geschäftlichen Verkehr zur gebräuchlichen Bezeichnung einer Ware oder einer Dienstleistung, für die sie eingetragen ist, geworden ist – Wahrnehmung des Wortzeichens KORNSPITZ durch die Verkäufer und durch die Endabnehmer – Verlust der Unterscheidungskraft aus der Sicht allein der Endverbraucher.

Legt aus