Gerichtshof der Europäischen Union · Beschluss

C-374/15 PHarper Hygienics SA v Office for Harmonisation in the Internal Market (Trade Marks and Designs) (OHIM)

Entschieden: 2016-01-28
ECLI: ECLI:EU:C:2016:79
CELEX: 62015CO0374
Rechtskraft: Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar

Schlagwörter des Gerichts

Rechtsmittel – Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs – Gemeinschaftsmarke – Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 5 – Bildmarke mit den Wortbestandteilen CLEANIC natural beauty – Anmeldung – Ältere Gemeinschaftswortmarken CLINIQUE – Relative Eintragungshindernisse – Verwechslungsgefahr.

Legt aus

EUR-Lex The Court

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