Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil
C-372/21Freikirche der Siebenten-Tags-Adventisten in Deutschland KdöR v Bildungsdirektion für Vorarlberg
- Entschieden
- 2023-02-02
- ECLI
- ECLI:EU:C:2023:59
- CELEX
- 62021CJ0372
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Vorlage zur Vorabentscheidung – Status der Kirchen und der religiösen Vereinigungen oder Gemeinschaften in den Mitgliedstaaten im Hinblick auf das Unionsrecht – Art. 17 Abs. 1 AEUV – Niederlassungsfreiheit – Art. 49 AEUV – Beschränkungen – Rechtfertigung – Verhältnismäßigkeit – Subventionen für eine private Bildungseinrichtung – Antrag einer in einem anderen Mitgliedstaat ansässigen Religionsgesellschaft – Einrichtung, die von dieser Gesellschaft als konfessionelle Schule anerkannt wird.
Legt aus
Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.
Die Zeile gibt wieder, was die Quelle schreibt. Sie ist keine Zusammenfassung, keine Schlussfolgerung zu einem Einzelfall und keine Rechtsberatung.
Überprüfbare Vertrauenssignale
- Sechs feste Blöcke, eine Quelle je Zeile
- Kein Satz von einem Sprachmodell geschrieben
- Version und Lesedatum an jeder Antwort
- Keine Kundendaten, keine Dokumente, keine Beratung
- Modellkarte und Prüfung nach der KI-Verordnung veröffentlicht