Gerichtshof der Europäischen Union · Beschluss
C-351/16 P100 % Capri Italia Srl v European Union Intellectual Property Office
- Entschieden
- 2016-11-10
- ECLI
- ECLI:EU:C:2016:866
- CELEX
- 62016CO0351
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Rechtsmittel – Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs – Unionsmarke – Bildmarke mit den Wortbestandteilen ‚100 % Capri‘ – Widerspruch des Inhabers der Bildmarke mit dem Wortbestandteil ‚CAPRI‘ – Aufhebung der ursprünglichen Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer, mit der sie die Anmeldung zurückwies, durch das Gericht – Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer, die Anmeldung teilweise zurückzuweisen.
Legt aus
Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.
Die Zeile gibt wieder, was die Quelle schreibt. Sie ist keine Zusammenfassung, keine Schlussfolgerung zu einem Einzelfall und keine Rechtsberatung.
Überprüfbare Vertrauenssignale
- Sechs feste Blöcke, eine Quelle je Zeile
- Kein Satz von einem Sprachmodell geschrieben
- Version und Lesedatum an jeder Antwort
- Keine Kundendaten, keine Dokumente, keine Beratung
- Modellkarte und Prüfung nach der KI-Verordnung veröffentlicht