Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil
C-340/17 PAlcohol Countermeasure Systems (International) Inc. v European Union Intellectual Property Office
- Entschieden
- 2018-11-29
- ECLI
- ECLI:EU:C:2018:965
- CELEX
- 62017CJ0340
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Rechtsmittel – Unionsmarke – Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Nichtigkeitsverfahren – Nichtigerklärung auf der Grundlage einer älteren Marke des Vereinigten Königreichs – Ernsthafte Benutzung – Nachweis – Auswirkungen des Verfahrens betreffend den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union auf das Verfahren vor dem Gericht und die Rechtmäßigkeit der streitigen Entscheidung – Fehlen.
Legt aus
Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.
Die Zeile gibt wieder, was die Quelle schreibt. Sie ist keine Zusammenfassung, keine Schlussfolgerung zu einem Einzelfall und keine Rechtsberatung.
Überprüfbare Vertrauenssignale
- Sechs feste Blöcke, eine Quelle je Zeile
- Kein Satz von einem Sprachmodell geschrieben
- Version und Lesedatum an jeder Antwort
- Keine Kundendaten, keine Dokumente, keine Beratung
- Modellkarte und Prüfung nach der KI-Verordnung veröffentlicht