Gerichtshof der Europäischen Union · Beschluss
C-326/18 PSafe Skies LLC v European Union Intellectual Property Office
- Entschieden
- 2018-10-04
- ECLI
- ECLI:EU:C:2018:800
- CELEX
- 62018CO0326
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Rechtsmittel – Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs – Unionsmarke – Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Art. 52 Abs. 1 Buchst. a – Nichtigkeitsverfahren – Wortmarke TSA LOCK – Zurückweisung des Nichtigkeitsantrags – Maßgeblicher Zeitpunkt für die Prüfung eines absoluten Nichtigkeitsgrundes – Teils offensichtlich unzulässiges und teils offensichtlich unbegründetes Rechtsmittel.
Legt aus
Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.
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