Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil

C-30/15 PSimba Toys GmbH & Co. KG v European Union Intellectual Property Office

Entschieden: 2016-11-10
ECLI: ECLI:EU:C:2016:849
CELEX: 62015CJ0030
Rechtskraft: Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar

Schlagwörter des Gerichts

Rechtsmittel – Unionsmarke – Dreidimensionale Marke in Form eines Würfels mit Seiten mit einer Gitterstruktur – Antrag auf Nichtigerklärung – Zurückweisung des Antrags auf Nichtigerklärung.

Legt aus

EUR-Lex The Court

Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.

Die Zeile gibt wieder, was die Quelle schreibt. Sie ist keine Zusammenfassung, keine Schlussfolgerung zu einem Einzelfall und keine Rechtsberatung.

Überprüfbare Vertrauenssignale

Sechs feste Blöcke, eine Quelle je Zeile
Kein Satz von einem Sprachmodell geschrieben
Version und Lesedatum an jeder Antwort
Keine Kundendaten, keine Dokumente, keine Beratung
Modellkarte und Prüfung nach der KI-Verordnung veröffentlicht

Modellkarte Prüfung