Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil

C-239/05BVBA Management, Training en Consultancy v Benelux-Merkenbureau

Entschieden: 2007-02-15
ECLI: ECLI:EU:C:2007:99
CELEX: 62005CJ0239
Rechtskraft: Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar

Schlagwörter des Gerichts

Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Antrag auf Eintragung einer Marke für eine Gruppe von Waren und Dienstleistungen - Prüfung des Zeichens durch die zuständige Behörde - Berücksichtigung aller relevanten Tatsachen und Umstände - Befugnis des mit einer Klage befassten nationalen Gerichts.

Legt aus

EUR-Lex The Court

Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.

Die Zeile gibt wieder, was die Quelle schreibt. Sie ist keine Zusammenfassung, keine Schlussfolgerung zu einem Einzelfall und keine Rechtsberatung.

Überprüfbare Vertrauenssignale

Sechs feste Blöcke, eine Quelle je Zeile
Kein Satz von einem Sprachmodell geschrieben
Version und Lesedatum an jeder Antwort
Keine Kundendaten, keine Dokumente, keine Beratung
Modellkarte und Prüfung nach der KI-Verordnung veröffentlicht

Modellkarte Prüfung