Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil
C-207/15 PNissan Jidosha KK v European Union Intellectual Property Office
- Entschieden
- 2016-06-22
- ECLI
- ECLI:EU:C:2016:465
- CELEX
- 62015CJ0207
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Rechtsmittel – Unionsmarke – Bildmarke mit dem Bestandteil ‚CVTC‘ – Anträge auf Verlängerung, die für einen Teil der Waren oder Dienstleistungen, für die die Marke eingetragen ist, gestellt werden – Nachfrist – Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Art. 47 – Grundsatz der Rechtssicherheit.
Legt aus
Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.
Die Zeile gibt wieder, was die Quelle schreibt. Sie ist keine Zusammenfassung, keine Schlussfolgerung zu einem Einzelfall und keine Rechtsberatung.
Überprüfbare Vertrauenssignale
- Sechs feste Blöcke, eine Quelle je Zeile
- Kein Satz von einem Sprachmodell geschrieben
- Version und Lesedatum an jeder Antwort
- Keine Kundendaten, keine Dokumente, keine Beratung
- Modellkarte und Prüfung nach der KI-Verordnung veröffentlicht