Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil
C‑205/13Hauck GmbH & Co. KG v Stokke A/S and Others
- Entschieden
- 2014-09-18
- ECLI
- ECLI:EU:C:2014:2233
- CELEX
- 62013CJ0205
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Marken – Richtlinie 89/104/EWG – Art. 3 Abs. 1 Buchst. e – Zurückweisung der Anmeldung oder Ungültigkeit – Dreidimensionale Marke – Verstellbarer Kinderstuhl ‚Tripp Trapp‘ – Zeichen, das ausschließlich aus der Form der Ware besteht, die durch die Art der Ware selbst bedingt ist – Zeichen, das aus der Form besteht, die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht.
Legt aus
Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.
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