Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil
C-194/17 PGeorgios Pandalis v European Union Intellectual Property Office
- Entschieden
- 2019-01-31
- ECLI
- ECLI:EU:C:2019:80
- CELEX
- 62017CJ0194
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Rechtsmittel – Unionsmarke – Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Art. 51 Abs. 1 Buchst. a und Abs. 2 sowie Art. 75 – Unionsmarke Cystus – Nicht medizinisches Nahrungsergänzungsmittel – Teilweise Verfallserklärung – Keine ernsthafte Benutzung der Marke – Wahrnehmung des Begriffs ‚Cystus‘ als beschreibende Angabe des wesentlichen Inhaltsstoffs der betreffenden Waren – Begründungspflicht.
Legt aus
Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.
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