Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil

C-191/01 POffice for Harmonisation in the Internal Market (Trade Marks and Designs) v Wm. Wrigley Jr. Company

Entschieden: 2003-10-23
ECLI: ECLI:EU:C:2003:579
CELEX: 62001CJ0191
Rechtskraft: Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar

Schlagwörter des Gerichts

Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Absolutes Eintragungshindernis - Unterscheidungskraft - Marken, die ausschließlich aus beschreibenden Zeichen oder Angaben bestehen - Wortverbindung Doublemint.

Legt aus

EUR-Lex The Court

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