Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil
C-189/15Istituto di Ricovero e Cura a Carattere Scientifico (IRCCS) - Fondazione Santa Lucia v Cassa conguaglio per il settore elettrico and Others
- Entschieden
- 2017-01-18
- ECLI
- ECLI:EU:C:2017:17
- CELEX
- 62015CJ0189
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Vorlage zur Vorabentscheidung – Richtlinie 2003/96/EG – Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom – Steuerermäßigungen – Sachlicher Geltungsbereich – Vergünstigungen bei den zur Deckung der allgemeinen Kosten des Stromsystems zu zahlenden Beträgen – Art. 17 – Energieintensive Betriebe – Vergünstigungen, die lediglich denjenigen energieintensiven Betrieben gewährt werden, die dem verarbeitenden Gewerbe angehören – Zulässigkeit.
Legt aus
Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.
Die Zeile gibt wieder, was die Quelle schreibt. Sie ist keine Zusammenfassung, keine Schlussfolgerung zu einem Einzelfall und keine Rechtsberatung.
Überprüfbare Vertrauenssignale
- Sechs feste Blöcke, eine Quelle je Zeile
- Kein Satz von einem Sprachmodell geschrieben
- Version und Lesedatum an jeder Antwort
- Keine Kundendaten, keine Dokumente, keine Beratung
- Modellkarte und Prüfung nach der KI-Verordnung veröffentlicht