Gerichtshof der Europäischen Union · Beschluss

C-170/15 PEnercon GmbH v Office for Harmonisation in the Internal Market (Trade Marks and Designs) (OHIM)

Entschieden: 2016-01-21
ECLI: ECLI:EU:C:2016:53
CELEX: 62015CO0170
Rechtskraft: Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar

Schlagwörter des Gerichts

Rechtsmittel – Gemeinschaftsmarke – Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Art. 43 Abs. 2 – Änderung der Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke – Neueinstufung einer Farbmarke als Bildmarke – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b – Fehlende Unterscheidungskraft – Zurückweisung der Anmeldung – Farbmarke, die aus bestimmten Tönen der Farbe Grün besteht.

Legt aus

EUR-Lex The Court

Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.

Die Zeile gibt wieder, was die Quelle schreibt. Sie ist keine Zusammenfassung, keine Schlussfolgerung zu einem Einzelfall und keine Rechtsberatung.

Überprüfbare Vertrauenssignale

Sechs feste Blöcke, eine Quelle je Zeile
Kein Satz von einem Sprachmodell geschrieben
Version und Lesedatum an jeder Antwort
Keine Kundendaten, keine Dokumente, keine Beratung
Modellkarte und Prüfung nach der KI-Verordnung veröffentlicht

Modellkarte Prüfung