Gerichtshof der Europäischen Union · Beschluss
C‑159/13 PFercal - Consultadoria e Serviços, Ldª v Office for Harmonisation in the Internal Market (Trade Marks and Designs)
- Entschieden
- 2013-12-12
- ECLI
- ECLI:EU:C:2013:878
- CELEX
- 62013CO0159
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Rechtsmittel – Gemeinschaftsmarke – Verordnung (EG) Nr. 40/94 – Wortmarke JACKSON SHOES – Nichtigkeitsantrag der Inhaberin des nationalen Handelsnamens Jacson of Scandinavia AB – Nichtigerklärung – Offensichtliche Unzulässigkeit.
Legt aus
Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.
Die Zeile gibt wieder, was die Quelle schreibt. Sie ist keine Zusammenfassung, keine Schlussfolgerung zu einem Einzelfall und keine Rechtsberatung.
Überprüfbare Vertrauenssignale
- Sechs feste Blöcke, eine Quelle je Zeile
- Kein Satz von einem Sprachmodell geschrieben
- Version und Lesedatum an jeder Antwort
- Keine Kundendaten, keine Dokumente, keine Beratung
- Modellkarte und Prüfung nach der KI-Verordnung veröffentlicht