Gerichtshof der Europäischen Union · Beschluss

C-156/10 PKaren Goncharov v Office for Harmonisation in the Internal Market (Trade Marks and Designs) (OHIM)

Entschieden: 2010-12-15
ECLI: ECLI:EU:C:2010:767
CELEX: 62010CO0156
Rechtskraft: Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar

Schlagwörter des Gerichts

Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Aus Akronymen bestehende Marken - Ältere Marke DSB - Wortzeichen DSBW - Widerspruchsverfahren - Relatives Eintragungshindernis - Prüfung der Verwechslungsgefahr - Bildliche Ähnlichkeit - Klangliche Ähnlichkeit - Unzulässigkeit - Tatsachenwürdigung.

Legt aus

EUR-Lex The Court

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