Gerichtshof der Europäischen Union · Beschluss
C-154/24 PGood Services Ltd v European Union Intellectual Property Office (EUIPO)
- Entschieden
- 2024-05-31
- ECLI
- ECLI:EU:C:2024:456
- CELEX
- 62024CO0154
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Rechtsmittel – Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs – Unionsmarke – Bildmarke EL ROSCO – Einreichung der Rechtsmittelschrift nach Fristablauf – Offensichtlich unzulässiges Rechtsmittel.
Legt aus
Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.
Die Zeile gibt wieder, was die Quelle schreibt. Sie ist keine Zusammenfassung, keine Schlussfolgerung zu einem Einzelfall und keine Rechtsberatung.
Überprüfbare Vertrauenssignale
- Sechs feste Blöcke, eine Quelle je Zeile
- Kein Satz von einem Sprachmodell geschrieben
- Version und Lesedatum an jeder Antwort
- Keine Kundendaten, keine Dokumente, keine Beratung
- Modellkarte und Prüfung nach der KI-Verordnung veröffentlicht