Gerichtshof der Europäischen Union · Urteil
C-121/19 PEdison SpA v European Union Intellectual Property Office
- Entschieden
- 2020-09-16
- ECLI
- ECLI:EU:C:2020:714
- CELEX
- 62019CJ0121
- Rechtskraft
- Endgültig, die Entscheidung ist nicht anfechtbar
Schlagwörter des Gerichts
Rechtsmittel – Unionsmarke – Anmeldung der Bildmarke mit dem Wortbestandteil EDISON – Auslegung der Begriffe in den Klassenüberschriften der Nizzaer Klassifikation und in der alphabetischen Liste der Nizzaer Klassifikation.
Legt aus
Gelesen bei EU:s publikationsbyrå, Cellar (EUR-Lex och CURIA) am 2026-08-22.
Die Zeile gibt wieder, was die Quelle schreibt. Sie ist keine Zusammenfassung, keine Schlussfolgerung zu einem Einzelfall und keine Rechtsberatung.
Überprüfbare Vertrauenssignale
- Sechs feste Blöcke, eine Quelle je Zeile
- Kein Satz von einem Sprachmodell geschrieben
- Version und Lesedatum an jeder Antwort
- Keine Kundendaten, keine Dokumente, keine Beratung
- Modellkarte und Prüfung nach der KI-Verordnung veröffentlicht